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Tierschutzgesetz

Bereits 1996 gab es ein Volksbegehren zur Schaffung eines Bundes-Tierschutzgesetzes, welches von 459.096 Personen unterzeichnet wurde. Nach langjährigen politischen Bemühungen erfolgte die Kundmachung des Tierschutzgesetzes (TSchG) am 28. September 2004, im BGBl. I Nr. 118/2004, Art. 2. Mit 1. Jänner 2005 trat das von allen vier im Nationalrat vertretenen Parteien einstimmig beschlossene Tierschutzgesetz des Bundes in Kraft.

Gleichzeitig mit dem Inkrafttreten am 1. Jänner 2005 wurde auch die seit 1. Mai 2003 führende Zuständigkeit des Bundeskanzlers für allgemeine Angelegenheiten des Tierschutzes dem Ministerium für Gesundheit und Frauen übertragen. Im März 2007 wechselten die Agenden für "Angelegenheiten des Schutzes von Tieren beim Transport", die zuvor im Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie angesiedelt waren, in das Bundesministerium für Gesundheit und sind nunmehr auf der Kommunikationsplattform VerbraucherInnengesundheit abrufbar.

Ausgangsbasis für das Bundesgesetz bildeten das geltenden Tierschutzrecht der Länder (10 Landestierschutzgesetze und zahlreiche Landestierschutzverordnungen, eine zwischen den Ländern abgeschlossene Vereinbarung gemäß Art. 15a B-VG über den Schutz von Nutztieren in der Landwirtschaft und eine zwischen den Ländern abgeschlossene Vereinbarung gemäß Art. 15a B-VG zur Verbesserung des Tierschutzes im allgemeinen und im besonderen im außerlandwirtschaftlichen Bereich) und die einschlägigen EU-Bestimmungen.

Tierschutzgesetz und Verordnungen zum TSchG

Bundesgesetz über den Schutz der Tiere (Tierschutzgesetz - TSchG)

1. Tierhaltungsverordnung (1. THV)

2. Tierhaltungsverordnung (2. THV)

Tierheim-Verordnung (THV)

Tierschutz-Kontrollverordnung (TSchKV)

Tierschutz-Schlachtverordnung (TSch-Schlacht-V)

Tierschutz-Veranstaltungsverordnung (TSch-Veranst-V)

Tierschutz-Zirkusverordnung (TSch-ZirkV)

Zoo-Verordnung (ZooV)

Tierhaltungs-Gewerbeverordnung (TH-GewV)

Arbeitspläne gemäß § 41a Tierschutzgesetz:

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